Beitrag zur Bekämpfung von sexistischer Hassrede

Rassistische und sexistische Hassrede, Falschinformation, Quasi-Zensur und Intransparenz werden im Bericht «Intermediäre und Kommunikationsplattformen: Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation und Ansätze einer Governance» als problematische Bereiche identifiziert.  Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, ihm bis Ende 2022 in einem Aussprachepapier aufzuzeigen, ob und wie Kommunikationsplattformen reguliert werden sollen. Es deckt die Bereiche Falschinformation, Intransparenz und Hassrede (inkl. sexistische Hassrede) ab. Das BAKOM hat im Frühjahr 2020 Forschende dazu eingeladen, Projektskizzen zu den Themenschwerpunkten digitale Desinformation und Hassrede einzureichen; deren Resultate liegen Mitte 2022 vor (Intermediäre und Kommunikationsplattformen). 2022 wird eine neue Ausschreibung zu Forschungs-Projekten im Bereich digitaler Hassrede durchgeführt, deren Resultate Mitte / Ende 2023 vorliegen. Erarbeiten des Berichts in Erfüllung des Postulats 21.3450 SiK-SR «Hassreden. Bestehen gesetzliche Lücken?». Der Bericht wird Mitte 2023 vorliegen und deckt Hassrede (inkl. sexistische Hassrede) online wie offline ab.

Beitrag zu einem effektiven Schutz vor illegaler sexistischer Hassrede und Desinformation: Prüfung von Massnahmen im Rahmen der untenstehenden Berichte. Prüfung von gesetzlichen Lücken beim Schutz der Rechte von Nutzenden gegenüber Intermediären.

Ende 2022: Aussprachepapier liegt vor.
Mitte 2023: Bericht zum Postulat 21.3450 SiK-SR liegt vor.
Ende 2023: Resultate Forschungsprojekte zu digitaler Hassrede liegen vor.

Die Arbeit an den Berichten – insbesondere Aussprachepapier – prüft, ob digitale Plattformen reguliert werden müssten und wenn ja, wie sie reguliert werden könnten.  Der Bericht zum Postulat 21.3450 SiK-SR prüft, ob Lücken (gesetzlich / präventiv) bestehen und benennt diese.

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Berichte und Forschungsarbeiten sind abgeschlossen und deren Resultate veröffentlicht. Aussprachepapier ist beim Bundesrat eingereicht.

Bericht «Intermediäre und Kommunikationsplattformen: Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation und Ansätze einer Governance»
Bericht «Herausforderungen der künstlichen Intelligenz» der interdepartementalen Arbeitsgruppe «Künstliche Intelligenz» an den Bundesrat Ergebnisse der unterstützten Forschungsprojekte

Berichte: Teil der laufenden Arbeiten. Forschung: Forschungskredit.

Geschlechtsspezifische Gewalt NAP IK: Schwerpunkt III. Sexualisierte Gewalt

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