Analyse der bestehenden rechtlichen Ungleichbehandlungen zwischen Frauen und Männern im Bundesrecht
Inhalt
In einem Rechtsgutachten werden die direkten Diskriminierungen im innerstaatlichen Bundesrecht aufgeführt. Auf dieser Grundlage verabschiedet der Bundesrat einen Bericht über die direkte Ungleichbehandlung von Frauen und Männern.
Ziel
Sie ergänzt den Mangel an einem vollständigen und aktuellen Überblick über die direkte Ungleichbehandlung von Frauen und Männern im gesamten Bundesrecht.
Federführend
Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EBG, Eidgenössisches Departement des Innern EDI
Partner/-innen
Universität Genf UNIGE (Auftrag für ein Rechtsgutachten)
Status
Abgeschlossen
Umsetzungsstand
Der Bericht des Bundesrates wurde am 10.12.2021 veröffentlicht (Link).
Meilensteine / Zeitplan
Juni 2021: Endgültiges Rechtsgutachten
Ende 2021: Bericht des Bundesrates
Gesetzliche Grundlagen
Bestehende
---
Gesetzliche Grundlagen
Neu zu schaffende
---
Indikatoren / quantitative Ziele
---
Weitere Grundlagen
- Postulat Caroni 19.4092 " Rechtliche Ungleichbehandlung von Frauen und Männern im Bundesrecht ".
- Interpellation Caroni 19.3548 " Wo behandelt das Bundesrecht Frauen und Männer direkt unterschiedlich?".
Ressourcen
Budget EBG
Handlungsfeld
Diskriminierung Im Bundesrecht gibt es keine Regelungen mehr, die geschlechtsdiskriminierend sind
Inwiefern sind Kantone, Städte oder Gemeinden von der Massnahme betroffen?
Das Rechtsgutachten und der Bericht des Bundesrates werden der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG) zur Kenntnis gebracht.